Wenn Zweifel an einer Unterschrift, einer Handschrift oder der Echtheit einer Urkunde aufkommen, gehen viele davon aus, dass nur staatliche Stellen die Untersuchung durchführen können. Heute können jedoch Sachverständige und private Labore, die ein privates Gutachten zur Urkundenuntersuchung erstellen, unabhängige Bewertungen mit wissenschaftlichen Methoden vornehmen. Können solche von privaten Sachverständigen eingeholten Gutachten aber vor Gericht verwendet werden? In diesem Beitrag erläutern wir die Rechtsgrundlage privater Gutachten zur Urkundenuntersuchung und ihren Wert im Gerichtsverfahren.
Kann man private Labore und Sachverständige mit einer Urkundenuntersuchung beauftragen?
Ja. Die Zuordnung von Unterschriften, Handschriftenvergleiche, die Untersuchung von Schuldscheinen (senet) und Verträgen, die Prüfung auf Manipulationen und weitere forensische Urkundenarbeiten können von privaten Sachverständigen durchgeführt werden. In diesem Rahmen können Sie eine unabhängige Unterschriftenprüfung beauftragen und ebenso einen Handschriftenvergleich, Druck- und Druckeranalysen sowie Untersuchungen zur Urkundenfälschung bei privaten Sachverständigen einholen.
Wie läuft die Untersuchung ab?
Die forensische Urkundenuntersuchung beschränkt sich nicht auf eine visuelle Bewertung. Je nach Art der Urkunde werden technische Analysen mit Stereo- und Digitalmikroskopen, UV-IR-Untersuchungssystemen, Schräglichtverfahren, Bildanalysesoftware und fortschrittlichen Systemen wie dem Forenscope DocEx durchgeführt. So lassen sich mit bloßem Auge nicht sichtbare Details untersuchen und wissenschaftliche Aussagen über die Urkunde treffen. Ausführliche Informationen zu den eingesetzten Geräten finden Sie in unserem Beitrag über Geräte in der forensischen Urkundenuntersuchung.
Was ist die Rechtsgrundlage?
Im türkischen Recht ist das Recht der Parteien, ein Sachverständigengutachten einzuholen, ausdrücklich geregelt. Ein privates Gutachten zur Urkundenuntersuchung ist daher keine willkürliche Einschätzung, sondern eine gesetzlich vorgesehene fachliche Stellungnahme.
In Strafverfahren
Nach Art. 67 der türkischen Strafprozessordnung Nr. 5271 (CMK) können die Parteien ein wissenschaftliches Gutachten ihrer eigenen Sachverständigen einholen und zur Akte reichen.
In Zivilverfahren
Nach Art. 293 der türkischen Zivilprozessordnung Nr. 6100 (HMK) können die Parteien zum streitgegenständlichen Sachverhalt ein Privatgutachten einholen und dem Gericht vorlegen. Dank dieser Vorschriften können von privaten Sachverständigen erstellte technische Gutachten im Verfahren berücksichtigt werden. Den Umfang unserer Leistung Privatgutachten können Sie im Detail nachlesen.
Ist ein Privatgutachten dasselbe wie das Gutachten eines gerichtlichen Sachverständigen?
Diese beiden Begriffe werden häufig verwechselt. Das Gutachten eines gerichtlichen Sachverständigen (bilirkişi raporu) wird von Sachverständigen erstellt, die das Gericht bestellt hat. Ein Privatgutachten oder wissenschaftliches Gutachten ist dagegen eine fachliche Bewertung, die die Parteien auf eigene Veranlassung bei Sachverständigen einholen. Das Gericht kann diese Gutachten prüfen, sie mit den Gutachten der gerichtlichen Sachverständigen vergleichen, bei Bedarf eine ergänzende Untersuchung anordnen und den Sachverständigen in der mündlichen Verhandlung anhören. Ein privates Gutachten zur Urkundenuntersuchung leistet somit einen wichtigen fachlichen Beitrag zum Verfahren.
Für welche Urkunden kann ein Privatgutachten eingeholt werden?
Im Rahmen der forensischen Urkundenuntersuchung können Schuldscheine, Verträge, Vollmachten, Schecks, Verpflichtungserklärungen, Testamente, Mietverträge, handschriftliche Dokumente, unterschriebene Schriftstücke und amtliche Urkunden untersucht werden. Besonders häufig angefragt werden Untersuchungen von Räumungsverpflichtungen (tahliye taahhütnamesi), Schuldscheinen und Schecks sowie Untersuchungen auf Manipulationen an Urkunden.
Fazit
Technische Untersuchungen, die private Sachverständige und Labore im Bereich der forensischen Urkundenuntersuchung durchführen, können als im türkischen Recht verankerte Privatgutachten gewertet werden. Nach Art. 67 CMK und Art. 293 HMK eingeholt, tragen diese Gutachten vor Klageerhebung oder im laufenden Verfahren zur Klärung technischer Fragen bei. Entscheidend ist, dass die Untersuchung mit wissenschaftlichen Methoden, unter Verwendung geeigneten Vergleichsmaterials und von Fachleuten auf diesem Gebiet durchgeführt wird.
Häufige Fragen
Kann ein von privaten Sachverständigen eingeholtes Gutachten zur Urkundenuntersuchung vor Gericht verwendet werden?
Ja. Nach Art. 67 CMK und Art. 293 HMK können die Parteien ein wissenschaftliches Gutachten von Sachverständigen einholen und zur Akte reichen. Ein privates Gutachten zur Urkundenuntersuchung kann daher im Verfahren berücksichtigt werden.
Worin unterscheidet sich ein Privatgutachten vom Gutachten eines gerichtlichen Sachverständigen?
Das Gutachten eines gerichtlichen Sachverständigen wird von Sachverständigen erstellt, die das Gericht bestellt hat. Ein Privatgutachten ist eine fachliche Bewertung, die die Parteien auf eigene Veranlassung einholen; das Gericht kann es prüfen und mit dem Gutachten des gerichtlichen Sachverständigen vergleichen.
Welche Geräte werden bei der forensischen Urkundenuntersuchung eingesetzt?
Bei der Untersuchung kommen Stereo- und Digitalmikroskope, UV-IR-Systeme, Schräglichtverfahren, Bildanalysesoftware und fortschrittliche Urkundenuntersuchungssysteme wie das Forenscope DocEx zum Einsatz, sodass mit bloßem Auge nicht sichtbare Details wissenschaftlich bewertet werden können.
Wer kann eine private Urkundenuntersuchung durchführen?
Unterschriftenzuordnung, Handschriftenvergleich sowie Untersuchungen auf Manipulation und Fälschung können von Fachleuten auf diesem Gebiet und von privaten Laboren mit wissenschaftlichen Methoden durchgeführt werden.
